Grunder Hans · Nationalrat · 2015-12-10

Wortprotokoll

Meine Motion 15.3141 hat zum Ziel, die Asylantinnen und Asylanten, die bereits in der Schweiz sind, besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Der Bundesrat soll beauftragt werden, die gesetzlichen Grundlagen für eine bessere und effizientere Eingliederung der Asylbewerber in den Arbeitsprozess zu schaffen.

Zur Begründung: Wir stellen fest, dass die Integration der Asylbewerber in den Schweizer Arbeitsmarkt insgesamt verbessert werden sollte und dafür bessere Mechanismen geschaffen werden sollten. Wie Statistiken des Staatssekretariats für Migration zeigen, liegt beim Grad der Erwerbstätigkeit von Asylbewerbern noch viel Potenzial brach. Zudem kann die Gefahr des Asylmissbrauchs verkleinert werden, indem nur jene Asylbewerber finanziell unterstützt werden, die auch die Bereitschaft zeigen, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Für die Arbeitgeber - unter Berücksichtigung der nötigen Qualifikationen sind dies zum Beispiel der Landwirtschaftssektor, Kleinunternehmen usw. - dürfen keine erhöhten Lohnkosten entstehen.

Im Weiteren kann mit diesem Vorstoss durch Verbesserung der Einbindung von Asylbewerbern, die ja bereits in der Schweiz sind, in den Arbeitsmarkt der Bedarf an ausländischen Arbeitskräften gesenkt werden. So kann auch ein Beitrag an die Beschränkung der Zuwanderung von ausländischen Arbeitskräften geleistet werden. Für den Bund wiederum wären tiefere Kosten im Asylbereich zu erwarten, da er die Einkommen der Asylbewerber nicht mehr zu vollen Kosten tragen müsste, wenn der Vorstoss umgesetzt würde.

Wir sind etwas erstaunt über die Stellungnahme des Bundesrates zu diesem Vorstoss - ich bin gespannt auf die Antwort der Bundespräsidentin dazu. Wenn man diese Stellungnahme liest, muss man feststellen, dass eigentlich in allen Punkten Übereinstimmung herrscht, dass die Motion zuletzt aber zur Ablehnung empfohlen wird. Für mich ist das eine Unlogik, wie ich sie hier selten festgestellt habe. Der Bundesrat gibt uns wirklich in den meisten Punkten Recht und sagt auch, man habe schon viel gemacht. Deshalb warten wir jetzt auf die Antwort; möglicherweise ist die Motion ja bereits erfüllt oder wird erfüllt, und vielleicht können wir sie dann zurückziehen. Wir warten also auf die Antwort und schauen nachher, was zu tun ist; ich werde das dann noch bekanntgeben.