Markwalder Christa · Nationalrat · 2015-12-15

Wortprotokoll

Ziff. 2-4

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Ch. 2-4

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

Ziff. 5

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Antrag Müller Walter

Streichen

Schriftliche Begründung

Der Nationalrat wird am Donnerstag, den 17. Dezember 2015, aller Voraussicht nach dem Ständerat folgen und das Geschäft 12.020, "Alkoholgesetz. Totalrevision", abschreiben. Damit wird der Entwurf des Spirituosensteuergesetzes gegenstandslos. Folglich erübrigen sich auch die Anträge zum Spirituosensteuergesetz, welche im Rahmen der Vorlage 15.029, "Zollgesetz", gestellt sind.

[VS]

Ch. 5

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Proposition Müller Walter

Biffer