Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2015-12-15

Wortprotokoll

Auch wenn dieses Votum für meinen Minderheitsantrag zur Position 750.A2310.0526 wahrscheinlich in diesem Raum ungehört bleiben wird, so werde ich mich doch noch einmal für diese Mittel für die Institutionen der Forschungsförderung einsetzen.

Es wurde von meinem Vorredner gesagt: Es geht hier doch nicht darum, dass man jetzt vermeintlich Landwirtschaft, wo nicht einmal Landwirtschaft drinsteckt, gegen die Mittel für die Forschungsunterstützung ausspielt. Die Mittel zur Unterstützung der Hochschulen und Forschungsinstitutionen werden im Rahmen des Budgets 2016 im Vergleich zum finanziellen Beitrag, den das Parlament im Rahmen der BFI-Botschaft 2013-2016 für das Jahr 2016 gesprochen hat, bereits um 190 Millionen Franken gekürzt. Bereits diese Kürzung ist eine Herausforderung für die betroffenen Institutionen. Wenn man jetzt noch einmal eine weitere Kürzung macht, muss man auch wissen: Es wird ja nicht ab 1. Januar 2016 geplant, sondern die Planung geht doch um einiges voraus. Zudem würde die Kürzung auch die Ausgangslage für die BFI-Botschaft 2017-2020 massiv verschlechtern. Und eben, wie gesagt: Hier quasi Äpfel mit Birnen zu vergleichen und hier eine Kompensation zu machen ist in den Augen der Minderheit nach wie vor falsch. Die Kompensation ist zudem unnötig. Wir schädigen damit den Forschungsstandort Schweiz. Das darf und soll nicht sein, und deshalb bitte ich Sie, die Forschung nicht weiter abzustrafen; wir brauchen sie, sie ist ein wichtiges Element in diesem Land.

Kürzen Sie hier nicht, folgen Sie deshalb der Minderheit.