Zanetti Roberto · Ständerat · 2015-12-14

Wortprotokoll

Um es auch ganz kurz zu machen: Auch dieser Absatz 4, in dem der Bundesrat zur Konkretisierung der Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen aufgefordert werden soll, entsprach einem Anliegen der Kantone, und Anliegen der Kantone werden in ständerätlichen Kommissionen a priori wohlwollend aufgenommen. Ich habe in den Protokollen nachgeschaut und muss Ihnen ehrlich sagen: Eine grosse Debatte zum jetzigen Antrag der Minderheit Hefti haben wir nicht geführt. Die Mitglieder der Minderheit haben einfach Nein gestimmt, und dann ist ein Minderheitsantrag eingereicht worden. Eine Begründung hat sich mir nicht erschlossen. In Absatz 4 wird dem Bundesrat einfach gesagt, er solle konkretisieren, und das auf Wunsch der Kantone. Ich glaube, es passiert also nichts Weltbewegendes, wenn Sie der Mehrheit folgen. Aber vielleicht kann uns Herr Hefti oder Herr Germann etwas mehr dazu sagen, mir hat sich das nicht erschlossen. Ich bitte also allenfalls die Minderheit, ihren Antrag zu begründen, ich kann es nicht machen.