Maurer Ueli · Bundesrat · 2015-12-15

Wortprotokoll

Vorerst zur Minderheit I (Fridez): Herr Fridez hat gesagt, wir dürften nicht die Fehler der Vergangenheit machen. Da bin ich mit Ihnen einverstanden, genau das wollen wir nicht. Wir haben dieses Projekt Telekommunikation. Ich habe ausgeführt, dass wir Ihnen das in sechs Etappen unterbreiten werden. Hier finden Sie den Kredit für die Erneuerung von Richtstrahlgeräten. Das ist etwas, was wir ohnehin brauchen. Zudem finden Sie dort sozusagen den Projektierungskredit für diese sechs Etappen, denn wir müssen zu Beginn wissen, was wir etwa wollen und brauchen können. Armeegüter sind relativ komplex in der Beschaffung, das heisst, wir müssen hier also durchaus Prototypen bauen und schauen, wie die Kommunikation funktioniert: Erreichen wir den Jura und das Tessin mit dieser neuen Kommunikation oder nicht? Es ist also nicht weggeworfenes Geld, sondern es sind sozusagen Probegelder, damit wir später das Richtige kaufen. Ich glaube, was Sie zur Begründung Ihres Minderheitsantrages ausgeführt haben, machen wir ganz genau, indem wir eben diese Fehler vermeiden und stattdessen in Etappen vorgehen möchten. Aber dazu brauchen wir eben diese Kredite, um hier zu prüfen und zu erproben, damit wir dann das Richtige auswählen, das auch tatsächlich funktioniert.

Ich bitte Sie also, den Antrag der Minderheit I (Fridez) abzulehnen und hier der Mehrheit zu folgen. Ich denke, wir sind damit auf dem richtigen Weg, und mit der Möglichkeit, Vorhaben zu projektieren, verhindern wir diese Fehler.

Zur Frage der Mehrheit bezüglich der Beschaffung des Duro I oder eines anderen Fahrzeugtyps: Ich bin kein Lastwagenfachmann und auch kein Autofachmann. Ich habe genau die gleichen Fragen, die Herr Giezendanner gestellt hat, auch der Armasuisse gestellt. Ich habe das Projekt etwa dreimal zurückgegeben, weil ich nie zufrieden war. Ich habe zu entscheiden zwischen der Meinung von Herrn Giezendanner, den ich durchaus schätze, und der Meinung meiner Mitarbeiter, die dieses Projekt während Monaten mit allen Fachleuten vorbereitet haben. Und ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Ich habe in diese Arbeit mehr Vertrauen als in die Telefonate von Herrn Giezendanner - das ist einfach so.

Ich bitte Sie, hier den Fachleuten zu folgen, die dieses Geschäft sehr sorgfältig geprüft haben, die alle diese Fragen ebenfalls gestellt haben, die das Projekt hinterfragt haben und zum erwähnten Schluss gekommen sind. Ich glaube auch, dass Sie hier etwas in einer Sackgasse sind, wenn Sie dem Antrag der Mehrheit Ihrer Kommission folgen.

In der Kommission wurde noch ausdrücklich festgehalten, dass der Motor nicht erneuert werden dürfe. Das war ein ausdrücklicher Beschluss, ich habe diesbezüglich noch nachgefragt. Das war dann auch auf der ersten Fahne unter dem Antrag der Mehrheit verzeichnet. Jetzt ist diese Fahne abgeändert worden, weil man wahrscheinlich gemerkt hat, dass der Motor nicht der richtige Ansatzpunkt ist. Jetzt geht es einfach um die Kürzung von 100 Millionen Franken generell.

Bei allem Respekt auch vor Ihren Fähigkeiten und vor Ihrem Fachwissen: Solange wir nicht über die Farbe diskutieren - das wäre ja auch noch eine Möglichkeit -, bitte ich Sie, doch den Fachleuten zu folgen, die diese technischen Fragen geprüft haben. Ich denke, der Entwurf des Bundesrates bzw. der Antrag der Minderheit II (Büchler Jakob) weist den richtigen Weg in Richtung solide Ersatzbeschaffung dieser Fahrzeuge.

Ich bitte Sie also, dem Antrag der Minderheit II (Büchler Jakob) und dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen und den Antrag der Mehrheit abzulehnen.