Riklin Kathy · Nationalrat · 2002-03-06

Wortprotokoll

Der Aussenwirtschaftsbericht hat dieses Jahr eine viel attraktivere Aufmachung erhalten. Wir gratulieren dem Bundesrat zu diesem gelungenen Facelifting. Die aufwendigere und farbigere Aufmachung ist sicher gerechtfertigt. Unser Land verdient jeden zweiten Franken mit dem Export von Gütern und Dienstleistungen. Wir sind gemäss Rating die Nummer 18 aller Staaten nach erwirtschaftetem Bruttosozialprodukt.

Der Bericht - es wurde hier bereits mehrfach erwähnt - enthält eine wertvolle Zusammenstellung der aussenwirtschaftlichen Tätigkeiten der Schweiz im Jahre 2001. Wir müssen feststellen, dass die wirtschaftlichen Schwankungen heute weltweit synchron ablaufen. Die Schweiz kann sich diesen ökonomischen Auf- und Abwärtsbewegungen nicht entziehen. Nach dem 11. September 2001 kam auch unsere Exportwirtschaft ins Stocken.

Ich begrüsse es, dass Sie das Thema Globalisierung zum Schwerpunktthema gewählt haben. Die Informationen des Departementes beruhen auf den Untersuchungen der Weltbank. Dies ist sicher nur ein Teil der Problematik der Globalisierung; aber schliesslich und endlich handelt es sich hier ja um einen Aussenwirtschaftsbericht. Ich denke, Herr Cavalli, das ist kein Grund, diesen Wirtschaftsbericht in ablehnendem Sinne zur Kenntnis zu nehmen.

Ich persönlich finde diese makroökonomischen Zusammenhänge spannend. Die offenen Volkswirtschaften, die globalisierten Länder, wie z. B. Indien, China, Thailand oder Nepal, profitieren von der wirtschaftlichen Öffnung. Afrika südlich der Sahara bleibt aber das Armenhaus der Welt. Beinahe 50 Prozent der Bevölkerung leben dort mit weniger als einem Dollar pro Tag.

In Afrika muss auch ein Schwerpunkt unserer Entwicklungshilfe liegen. Ich bin froh, dass Sie auf Seite 17 die Ziele des Bundesrates wiederholen. Der Globalbeitrag der Entwicklungszusammenarbeit soll in einem Zeitrahmen von zehn Jahren auf 0,4 Prozent des Bruttosozialproduktes angehoben werden. Am Dienstag, bei der Diskussion der internationalen humanitären Hilfe, haben wir einen weiteren Schritt in diese Richtung getan.

Erlauben Sie mir eine kritische Bemerkung: Dass wir in der APK im Schnellzugstempo, in wenigen Minuten, acht Botschaften über internationale Wirtschaftsvereinbarungen ohne weitere Hintergrundinformationen behandeln mussten, scheint mir nicht sehr seriös. Wir haben z. B. das Internationale Kaffee-Übereinkommen von 2001 und Freihandelsabkommen mit Jordanien und Kroatien in wenigen Minuten abgehakt.

Trotzdem nehmen wir vom ersten Teil dieses interessanten Berichtes in zustimmendem Sinne Kenntnis.

Kollege Ehrler wird sich zum Bereich der WTO-Ministerkonferenz in Doha, Katar, äussern.