AB 193456

Wortprotokoll

Ich spreche ungern nach der Frau Bundespräsidentin, aber ich möchte nicht, dass im Amtlichen Bulletin eine Unsicherheit aufkommt: Ihre Kommission will den Begriff "objektiv" inhaltlich nicht streichen. Es ist richtig, dass in der geltenden Formulierung der Begriff "objektiv" nicht drinsteht. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung wendet den Begriff "objektiv" aber an, was sich bewährt hat. Ihre Kommission will daran auch nichts ändern. Wenn Sie jetzt Ihrer einstimmigen Kommission folgen, dann wird damit der Begriff "objektiv" nicht gestrichen, der Begriff "schweizerisch" wird aber beibehalten.