Eberle Roland · Ständerat · 2015-12-15

Wortprotokoll

Ich habe das Votum von Alex Kuprecht nicht so verstanden, dass er im Namen der Wirtschaft 100 bis 150 Millionen Franken in diesem Fonds angekündigt hat. Ich habe ihn auch nicht so verstanden, dass sich die Wirtschaft definitiv von diesem runden Tisch zurückzieht; ich wüsste nicht, woher er die Befugnisse nähme, so etwas zu sagen. Aber es geht doch darum, dass wir en connaissance de cause abwägen, was unser Beschluss bedeuten könnte. So habe ich dieses Votum Kuprecht verstanden. Ich kann auch die leise Rüge von Kollege Rechsteiner nicht verstehen, nachdem wir gestern in der Diskussion über die Unternehmenssteuerreform III von ihm, inklusive des Kommissionspräsidenten, ungefähr fünfmal die Referendumsdrohung gehört haben. Ich denke, es ist nicht unsere Art und unser Stil in diesem Rat, dass man hier auf die eine oder die andere Seite drohen sollte.