Weibel Thomas · Nationalrat · 2015-12-15

Wortprotokoll

Diese Ergänzung zum Rüstungsprogramm enthält verschiedene Elemente. Einmal soll die Telekommunikation der Armee erneuert werden. Es geht da um einen Teilersatz der Richtstrahlgeräte; sie sollen mit neuen Funktionen ausgestattet werden, damit sie die immer stärker anwachsenden Datenmengen verarbeiten können. Zudem sind Gelder für die Konzeption und Planung der künftigen Telekommunikation der Armee in diesem Bereich enthalten. Weiter sollen, Sie haben es gehört, die Bestände an Munition für Sturmgewehre und Pistolen wieder aufgestockt werden. Schliesslich müssen die Zünder der Handgranate 85 ersetzt werden, sie sind ein Sicherheitsrisiko. Wir sind es unseren Soldaten schuldig, dass wir dieses Risiko eliminieren.

Ich komme zu den Werterhaltungsmassnahmen. Sie betreffen einerseits die 35-Millimeter-Flab-Geschütze, die erneuert und aufgerüstet werden sollen; es geht da um Ergänzungen der Hardware zur Zielerfassung und Auslösung. Damit ist der Betrieb bis 2022 sichergestellt und sinnvoll. Sie haben es gehört: Eine Ablösung ist eigentlich vorher vorgesehen.

Zur Werterhaltung des Duro will ich mich hier noch nicht äussern. Ich freue mich auf die Detailberatung. Ich kann Ihnen aber bereits jetzt mitteilen, dass wir dort dem Bundesrat folgen werden.

Wir Grünliberalen haben immer gesagt: Wir stehen zur Armee. Für uns ist auch klar: Eine Armee muss gut ausgerüstet sein. Dazu gehören Waffen, Munition und Fahrzeuge. All das ist Teil dieses Rüstungsprogrammes. Dieses Rüstungsprogramm steht im Einklang mit der Weiterentwicklung der Armee, welche wir in diesem Saal ja vor wenigen Tagen beschlossen haben. Für uns macht das Rüstungsprogramm Sinn; wir werden für Eintreten auf die Vorlage stimmen und dem Bundesrat folgen. Das bedeutet im Prinzip, dass wir der Mehrheit folgen, ausser eben beim Duro, wo wir die Minderheit II unterstützen. Mehr dazu sage ich in der Detailberatung.