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Müller Walter · Nationalrat · 2015-12-15

Müller Walter · Nationalrat · St. Gallen · FDP-Liberale Fraktion · 2015-12-15

Wortprotokoll

Nehmen wir an, wir hätten einen riesigen Filter und könnten alles, was über den Duro gesagt worden ist, dort hineinschütten, und dann käme unten ein Resultat raus. Ich bin mir nicht sicher, ob der [PAGE 2208] Unterhaltungswert nicht grösser wäre als der fachtechnische Wert. Ich überlasse Ihnen die Beurteilung.

Auch in dieser Frage ist sich unsere Fraktion nicht einig. Das ist nichts Aussergewöhnliches. Es geht um einen Industrieauftrag, um die Erneuerung eines Fahrzeugs, es geht konkret um 2220 Duro und um 558 Millionen Franken. Das ergibt einen Stückpreis für das Fitness-Programm von 251 000 Franken, also eine Viertelmillion Franken. Das ist nicht wenig. Also lohnt es sich, darüber zu sprechen. Wenn man der Mehrheit folgt, heisst das immer noch 206 000 Franken pro Fahrzeug. Die Frage lautet: Ist das möglich oder nicht? Ich habe Informationen und Anrufe erhalten und erfahren: Da ist noch Luft drin. Also weshalb die Aufregung? Es gibt keinen Grund für eine grosse Aufregung. Auf die Beratung im Nationalrat folgt die Beratung im Ständerat. Der Ständerat hat die Gelegenheit, das nochmals anzuschauen. Er kann nochmals über die Bücher gehen und Informationen einholen. Für alle Armeebefürworter ist es eigentlich klar: Wir wollen den Duro erneuern, natürlich so günstig wie möglich. Wir wollen aber nicht unbedingt ein Swiss-Finish-Programm. Es muss nicht noch eine Blume auf die Kühlerhaube gesteckt werden. Die Erneuerung muss vielmehr dem beabsichtigten Zweck dienen; sie muss Sicherheit bieten; all das wollen wir. Und man muss sich schon fragen, ob es das nicht etwas günstiger gibt, also für gut 200 000 Franken.

Wie gesagt, wir sind uns in dieser Frage nicht einig. Die Mehrheit gibt hiermit auch das Signal, wonach der Ständerat diese Frage nochmals anschauen soll. Ich bitte Sie in diesem Sinn, Ihr Urteil abzugeben.