Flach Beat · Nationalrat · 2015-12-15

Wortprotokoll

Zuerst zum Minderheitsantrag I (Fridez): Bei der Beschaffung von Telekommunikations- oder Computeranlagen ist der Bund generell ja häufig nicht unter einem guten Stern unterwegs. Die Mehrheit Ihrer Kommission hat sich aber überzeugt, dass das Konzept - Sie finden es auf Seite 6796 der Botschaft - aufgeht. Dort sehen Sie, dass die Beschaffung der Telekommunikation der Armee in sechs Beschaffungsschritten von 2015 bis 2027 geplant ist. Die Planung und Integrationsunterstützung ist dort ein laufender Prozess, und beim Beschaffungsschritt 1, über den wir nun sprechen, ist ein grosser Budgetposten für die Konzept- und Planungsarbeit enthalten, die sich vor allem auf die nächsten Beschaffungsschritte bezieht. Dort sind insbesondere der Taktische Funk, die Bordverständigungsanlage, mobile und teilmobile Kommunikation zu nennen. Der Posten Richtfunkmodernisierung ist insgesamt höchstens als durchschnittlich risikobehaftet zu betrachten. Die Kommission war mit 18 zu 7 Stimmen der Meinung, dass dieser Beschaffung so zuzustimmen sei.

Zum Minderheitsantrag II (Büchler Jakob): Ich spreche hier für die jetzige Mehrheit der Kommission. Die Gründe für die Kürzung des Postens "Werterhaltung Duro I" um 100 Millionen Franken lagen für die Kommission bei den hohen Kosten. Die Kommission hat natürlich auch gefragt, ob diese hohen Kosten für so ein altes Fahrzeug tatsächlich gerechtfertigt seien. Wir haben uns überzeugen lassen, dass der Duro halt eben als spezielles Fahrzeug der Schweizer Armee damals für uns hergestellt wurde. Er ist der Lastesel der Armee und soll es weiter bleiben. Er zeichnet sich vor allen Dingen dadurch aus, dass er mit dem PW-Ausweis zu fahren ist. Wenn Rekruten einrücken und Fahrten zu machen sind, hat man da schnell Fahrer und braucht keine LKW-Fahrer. Der Duro ist geländegängig, er kann Transporte ausführen. Der Duro verfügt auch über eine grosse Wattiefe. Der Duro ist insgesamt ein sehr gutes Fahrzeug, halt eben auch für Leute - Rekruten, Soldaten usw. -, die sonst nicht mit grossen, schweren Fahrzeugen fahren. Er ist insofern eben eine Spezialanpassung für die Schweizer Armee.

Eine Neubeschaffung - wir haben es gehört - wäre mindestens gleich teuer. Dazu kommt, dass kaum ein vergleichbares Fahrzeug überhaupt auf dem Markt verfügbar ist, das bei diesem geringen Gewicht und vor allen Dingen bei der kleinen Breite von nur 2 Metern Personen- und Warentransport in dieser Art und Weise ermöglicht.

Die Kommission hat sich über die einzelnen Aus- und Umbauten ein Bild gemacht. Wir haben die Fahrzeuge angeschaut, und wir haben vor allen Dingen auch über die Punkte gesprochen, die zu diesem hohen Preis führen könnten. Beispielsweise wurde gesagt, dass die LED-Lichter in der Front allenfalls störungsanfällig wären oder bei einem Schaden nicht durch einen Soldaten selbst an Ort und Stelle geflickt werden könnten. Ebenso wurde gesagt, dass die Fahrerdisplays in einem Fahrzeug dieser Art unnötig seien. Ausdrücklich befürwortet wurden von der Kommission die Anpassungen und die Modernisierung beim Anfahrts- und Stabilisierungssystem, beim Bremssystem und beim [PAGE 2210] Überrollschutz sowie die Sicherheitsgurte für die Passagiere und die besseren Sitze für die Fahrer.

Zum Antrag der Mehrheit: Als Kommissionssprecher muss ich jetzt schon sagen, dass ich nach bestem Wissen und Gewissen das Protokoll, die Gespräche und die Entscheidfindung der Kommission wiederzugeben habe, und da ging es bei dieser Kürzung von 100 Millionen Franken darum, Motor und Getriebe nicht zu ersetzen. Das war es, was wir letztlich diskutiert haben, auch wenn jetzt gesagt wird, man könnte den Betrag auch an einem anderen Ort einsparen. Da muss ich seitens der Kommission einfach anfügen, dass wir nicht über andere Möglichkeiten gesprochen haben, sondern dies nur ganz generell erwähnt haben.

Ich bitte Sie aber namens der Kommission, auf diese Kürzung von 100 Millionen Franken einzutreten und entsprechend die jetzige Mehrheit zu unterstützen.