Markwalder Christa · Nationalrat · 2015-12-16

Wortprotokoll

Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Bevor wir zu den heutigen Wahlgeschäften kommen, verabschieden wir uns von Frau Bundesrichterin Susanne Leuzinger. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich und der Erlangung des Anwaltspatents des Kantons Zürich war Frau Susanne Leuzinger zwanzig Jahre lang als selbstständige Anwältin in Zürich tätig. 1994 schloss sie ihr Doktorat ab.

Von 1994 bis 1996 war sie Präsidentin der Eidgenössischen Rekurskommission für die Unfallversicherung, in den Jahren 1995 und 1996 wirkte sie ausserdem als Richterin am Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich. Vor fast zwanzig Jahren, am 20. März 1996, wählte die Vereinigte Bundesversammlung Frau Leuzinger zur Richterin am Eidgenössischen Versicherungsgericht.

In den Jahren 2004 und 2005 war Frau Susanne Leuzinger Vizepräsidentin und 2006 die letzte Präsidentin des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes. Bei dessen Vereinigung mit dem Bundesgericht am 1. Januar 2007 wurde sie der Ersten sozialrechtlichen Abteilung zugeteilt. Sie war Vizepräsidentin des Bundesgerichtes von 2007 bis 2010. Seit 2013 übt sie das Präsidium ihrer Abteilung aus.

Juristisch hat sich Frau Susanne Leuzinger ihre Sporen im Zürcher Anwaltskollektiv abverdient. Sie war Mitgründerin jener Anwaltsgemeinschaft, die sich zum Ziel gesetzt hatte, finanziell weniger gut gestellten Menschen zu Rechtsschutz zu verhelfen. Das Anwaltskollektiv hat in vielen Bereichen neue Entwicklungen in Gang gesetzt.

Susanne Leuzinger hat einiges zur Gesetzgebung beigetragen. Unter anderem geht die Teilung der Pensionskassengelder bei Scheidung auf Vorschläge der damals jungen Rechtsanwältin Leuzinger zurück. Das soziale Credo prägt Frau Bundesrichterin Leuzinger. Für dessen Umsetzung hat sie sich während ihrer ganzen Berufskarriere eingesetzt.

Neben ihrer ernsthaften Seite soll Bundesrichterin Leuzinger viel Sinn für die schönen Seiten des Lebens haben. Sie sei eine disziplinierte Geniesserin, die das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden wisse, heisst es aus ihrem Umfeld. Dazu kommt eine ausgesprochene Grosszügigkeit, von der sie immer wieder Zeugnis abgelegt hat und von der über die Jahre viele profitieren konnten.

Sehr geehrte Frau Leuzinger, im Namen der Vereinigten Bundesversammlung bedanke ich mich herzlich bei Ihnen für Ihre engagierte Arbeit und wünsche Ihnen für den neuen Lebensabschnitt alles Gute. (Beifall)

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Wahl einer nebenamtlichen Richterin (anstelle des verstorbenen Herrn Stephen Berti)

Election d'une juge suppléante (en remplacement de M. Stephen Berti, décédé)

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Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Infolge des Hinschieds von Herrn Stephen Berti, nebenamtlicher Richter am Bundesgericht, ist eine nebenamtliche Richterstelle neu zu besetzen. Die Gerichtskommission, unterstützt von allen Fraktionen, schlägt Ihnen Frau Cynthia Christen zur Wahl vor. Sie haben einen Bericht der Kommission erhalten.

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Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin

Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 195

eingelangt - rentrés ... 195

leer - blancs ... 5

ungültig - nuls ... 0

gültig - valables ... 190

absolutes Mehr - Majorité absolue ... 96

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Es wird gewählt - Est élue

Christen Cynthia ... mit 189 Stimmen

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Ferner haben Stimmen erhalten - Ont en outre obtenu des voix

Verschiedene - Divers ... 1

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Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Wir gratulieren Frau Christen ganz herzlich und wünschen ihr alles Gute. (Beifall)