Markwalder Christa · Nationalrat · 2015-12-16

Wortprotokoll

1. Wahl des Präsidenten und Bestätigungswahl der Richter und Ersatzrichter

1. Election du président et élection de confirmation des juges et juges suppléants

[VS]

Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Für die Amtsdauer 2016-2019 stellen sich der Präsident, drei Richter und drei Ersatzrichter des Militärkassationsgerichtes zur Verfügung. Die Gerichtskommission, unterstützt von allen Fraktionen, schlägt vor, sie für die neue Amtsdauer wiederzuwählen. Sie haben einen Bericht der Kommission erhalten. [PAGE 2336]

Richter Serge Fasel tritt auf Ende der aktuellen Amtsdauer zurück. Für seine Nachfolge schlägt Ihnen die Gerichtskommission Herrn Laurent Schneuwly zur Wahl vor. Alle Fraktionen unterstützen diesen Vorschlag.

Auf Ende der aktuellen Amtsdauer tritt auch Ersatzrichter Pierluigi Pasi zurück. Für seine Nachfolge schlägt Ihnen die Gerichtskommission Herrn Mattia Pontarolo zur Wahl vor. Alle Fraktionen unterstützen diesen Vorschlag.

Der Präsident, die verbleibenden Richter und die verbleibenden Ersatzrichter werden gleichzeitig gewählt. Die Ergänzungswahlen eines Richters und eines Ersatzrichters erfolgen auf separaten Wahlzetteln. Bitte beachten Sie die speziellen Regeln für die Wiederwahl: Als Wahlzettel dient eine Namensliste der sich zur Verfügung stellenden Mitglieder. Nach Artikel 136 des Parlamentsgesetzes können Sie einzelne Kandidaten auf den Wahlzetteln streichen. Zusätzliche Namen bleiben unberücksichtigt. Wahlzettel, auf denen alle Namen gestrichen sind, bleiben gültig und zählen für die Berechnung des absoluten Mehrs. Für alle anderen Wahlen werden nicht mehr Kandidaten vorgeschlagen, als Sitze frei sind. Deshalb konnten die Wahlzettel nach Artikel 137 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes vorgedruckt werden.

Ich bitte die Stimmenzähler, die Wahlzettel zu verteilen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Zettel nur am Platz abgegeben werden. Nachträglich werden keine Wahlzettel mehr verteilt.