Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-12-16

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat die Online-Aktivitäten der SRG über die Konzessionen in der Verordnung klar eingeschränkt. Es wird immer behauptet, man missachte das. Es gibt ja auch Mediawatch, es gibt Mediapulse, es gibt andere, die das wissenschaftlich überprüfen, und man konnte nur in ganz wenigen Fällen nachweisen, dass die SRG diese Auflagen missachtet. [PAGE 2228]