Schmid Martin · Ständerat · 2015-12-16

Wortprotokoll

Ich bin nicht wie mein Kollege Eder ein Luftfahrtsicherheitsexperte, sondern ich war nur Hauptmann bei den Genietruppen. Ich war dort für den [PAGE 1313] Bereich Verkehr und Transport zuständig, wo wir auch immer wieder auf Helikopter zurückgegriffen haben.

Ich möchte Ihnen auch beliebt machen, dieses Postulat anzunehmen, auch wenn ich weiss, dass sich dann nicht mehr Bundesrat Ueli Maurer intensiv mit der Frage wird beschäftigen können, ob die Anschaffung dieser Grossraumhelikopter für die Schweiz eine Option darstellen soll.

Nachdem das Parlament die Anschaffung von Transportflugzeugen abgelehnt hat, bin ich persönlich der Auffassung, dass man sich durchaus einmal mit der Frage auseinandersetzen sollte, ob die Schweiz nicht aus Inlandsicht und aus ausländischer Sicht solche Grossraumhelikopter, wie sie meines Wissens jetzt auch die Niederlande anschaffen, anschaffen sollte. Es ist ein Prüfauftrag; Kollege Eder hat darauf hingewiesen. Ich glaube auch, dass sich die Bedürfnisse der Armee und der zivilen Behörden im Laufe der Zeit ändern. Früher hatten wir nur eine Alouette, dann kam der Super Puma dazu. Es wird die Zeit kommen, in der die Schweiz auch Grossraumhelikopter anschaffen wird, mit mehr Transportkapazität und mit mehr Reichweite, mit denen man über die Landesgrenzen hinausfliegen kann. Für mich persönlich wäre es ein wichtiger Schritt, sich im Rahmen der Priorisierung der verschiedenen Armeemittel nochmals Gedanken zu machen, ob es nicht richtig wäre, solche Geräte anzuschaffen, die im In- und Ausland eingesetzt werden können und die dem heutigen Stand der Technik entsprechen.

Zu Recht weist ja der Bundesrat auch darauf hin, dass diese Geräte für die Armee sehr viele Vorteile hätten, dass aber Bedenken da sind, dass aufgrund der Priorisierung andere wichtige Anschaffungen verschoben werden könnten. So interpretiere ich zumindest die Stellungnahme. Ich sehe diese Problematik. Aber wir diskutieren ja auch über die finanziellen Mittel, welche der Armee zur Verfügung gestellt werden. Unter Berücksichtigung all dieser Punkte bin ich trotzdem der Auffassung, dass es richtig ist, sich diese Frage nochmals zu stellen, umso mehr, als die Transportflugzeuge jetzt ja nicht mehr zur Debatte stehen. Ich persönlich bin der Auffassung, dass diese Grossraumhelikopter einen Teil beider Bedürfnisse, die Einsätze im In- und Ausland, abdecken können.

Ich bitte Sie deshalb, dieses Postulat anzunehmen.