Maurer Ueli · Bundesrat · 2016-03-01

Wortprotokoll

Die Lösung, die Sie jetzt vorschlagen, indem Sie dem Nationalrat folgen, ist administrativ zweifellos wesentlich einfacher als das ursprünglich vom Bundesrat vorgeschlagene Modell. In diesem Modell hätte es noch die Prüfung der Fahrzeuge gebraucht, die im Einsatz sind.

Ich nehme die Aufforderung von Herrn Ständerat Hösli, noch einfacher zu sein und keine Bürokratie zu machen, gerne entgegen. Das ist zweifellos auch unsere Absicht. Ich bin auch der Meinung, dass wir keinen grossen Kontrollapparat aufbauen müssen. Ich arbeite gerne im gegenseitigen Vertrauen und kann dieses Vertrauen auch entgegenbringen. Sie haben hier also eine administrativ einfachere Lösung, und ich nehme diese Aufforderung gerne entgegen.

Die Differenz zum Bundesrat besteht in Bezug auf die Umweltschutzmassnahmen; da haben Sie jetzt anders entschieden. Hier wird auf der Zeitachse mit Ihrer Lösung letztlich das gleiche Ziel erreicht, denn ältere Fahrzeuge werden abgelöst, und so werden die Voraussetzungen erfüllt, die der Bundesrat vorgegeben hatte. Also kann man sagen: Mit einer gewissen Verzögerung wird auch hier das Ziel des Bundesrates erreicht. Und damit, kann ich sagen, bin ich mit dem Antrag Ihrer Kommission einverstanden.