Bischof Pirmin · Ständerat · 2016-03-02

Wortprotokoll

Ich bin mir bewusst, dass wir in einer Differenzbereinigung stecken. Ich möchte trotzdem hier die Gelegenheit nutzen, zuhanden des Amtlichen Bulletins und der nachfolgenden Verordnunggebung eine Frage zu stellen. Sie betrifft eine Berufsgruppe, die bei der Revision des Heilmittelgesetzes, bei der wir jetzt dabei sind, sie zu beenden, wahrscheinlich vergessen worden ist: Das sind die Chiropraktoren. Die Chiropraktoren befinden sich mit der Gesetzgebung, wie sie jetzt verabschiedet ist, in einer äusserst ungemütlichen Situation. Sie sind zwar unbestrittenermassen verschreibungsberechtigte Medizinalpersonen und tauchen als solche im Medizinalberufegesetz auch auf. Sie sind also berechtigt, Medikamente abzugeben, mindestens bis Abgabekategorie B gemäss Krankenpflege-Leistungsverordnung. Dass sie im Heilmittelgesetz vergessen werden, führt jedoch dazu, dass sie zwar Medikamente abgeben dürfen, dass aber die Apotheker die Medikamente, die die Chiropraktoren verschrieben haben, den Patienten nicht abgeben dürfen.

Ich möchte den Bundesrat jetzt anfragen, ob er bereit ist, dieses Versäumnis, diesen Mangel auf der Verordnungsebene mit einer entsprechenden Listenergänzung zu korrigieren. Oder wie wäre dieser Fehler - sage ich jetzt einmal - am besten zu korrigieren?