Graber Konrad · Ständerat · 2016-03-02

Wortprotokoll

Es finden sich hier im Beschluss des Nationalrates zwei Abweichungen von der Botschaft des Bundesrates. In Absatz 1 sieht die Botschaft vor: "Der Bundesrat kann vorsehen, dass ..." Im Beschluss des Nationalrates steht: "Der Bundesrat sieht vor, dass ..." Ich meine, das ist wahrscheinlich eine Temperamentfrage. Wir haben in der Kommission nicht lange darüber diskutiert. Wahrscheinlich war der Nationalrat etwas temperamentvoller als der Bundesrat; die Kommission ist ihm in diesem Punkt gefolgt.

Bei Absatz 3 sehen Sie, dass der Nationalrat noch eine Konkretisierung bzw. eine Ausdehnung auf seltene Krebserkrankungen vorgenommen hat. Auch bei diesem Punkt hat sich in unserer Kommission keine Diskussion ergeben. Wir haben uns dem Nationalrat angeschlossen.

Ich ersuche Sie, auch hier dem Nationalrat zu folgen. Der Bundesrat hat in der Kommission signalisiert, dass die Differenzen nicht enorm seien.