Rösti Albert · Nationalrat · 2016-03-02

Wortprotokoll

Geschätzte Frau Bundesrätin, betreffend die Wasserkraft haben Sie mich ja persönlich angesprochen. Selbstverständlich steht unsere Fraktion - ich habe das auch ausführen können - hinter der Wasserkraft; sie will, dass die systemrelevanten Anlagen am Laufen bleiben. Es stellt sich einfach die Frage, und ich wäre froh, wenn Sie dann noch etwas dazu sagen könnten, ob es aus ordnungspolitischen Gründen nicht viel gescheiter wäre, gezielt dort zu intervenieren, wo der Stillstand einer systemrelevanten Anlage tatsächlich überhaupt möglich ist, als jetzt mit diesem Rappen flächendeckend viele Mittel zu verbrauchen. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass ich ja vor zwei Jahren, glaube ich, einen Rückweisungsantrag gemacht habe mit der Bitte an den Bundesrat, diese Frage zu prüfen. Das wurde damals als "im Moment nicht notwendig" erachtet.