Rösti Albert · Nationalrat · 2016-03-02

Wortprotokoll

Ich bin froh, dass Sie mir diese Frage stellen, Herr Kollege Nussbaumer, wenn Sie es so verstanden haben. Selbstverständlich wäre ich so missverstanden worden. Ich habe gesagt: Aus öffentlicher Sicht ist es wichtig, dass bei jenen Wasserkraftwerken, die - ich sage es jetzt in der Bankenterminologie - systemrelevant und auch bezüglich der Speicherkapazität sehr wichtig sind, die Politik den Auftrag hat sicherzustellen, dass diese auf alle Fälle laufen. Wenn sich der Markt - solche Rahmenbedingungen müssten nicht wir schaffen - so negativ entwickeln sollte, dass diese Kraftwerke im schlimmsten Fall in Nachlassstundung gehen müssten, bräuchte es, davon gehe ich heute aus, trotzdem noch keine Intervention. Vielmehr würde es einfach eine Strukturbereinigung unter den Stromkonzernen geben, verbunden in der Regel mit einer Senkung des Fixkostenblocks. Wäre das nicht der Fall, bin ich sogar der Meinung, müssten Bund und Kantone mit einem Notprogramm intervenieren.

Selbstverständlich kann man sich darüber streiten, was besser ist: jetzt zu handeln oder abzuwarten und damit nicht Strukturerhaltung zu betreiben. Ich bin eher für die zweite Lösung. Selbstverständlich müssen wir Rahmenbedingungen schaffen, damit das Worst-Case-Szenario nie eintritt.