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Jans Beat · Nationalrat · 2016-03-02

Jans Beat · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2016-03-02

Wortprotokoll

Vielen Dank, Frau Bundesrätin, für Ihre Präzisierungen. Erlauben Sie, dass ich nachfrage. Es ist wirklich eine entscheidende Frage. Es geht um die Frage, ob es über die Frage der Stromeffizienz zu einer Volksabstimmung kommt oder nicht. Da stehen jetzt die Initianten vor der Wahl - es gibt übrigens aus allen Parteien Initianten -, ob sie es zurückziehen sollen oder nicht.

Jetzt liegt ein Brückenangebot auf dem Tisch. Dieses würde wahrscheinlich zum Rückzug führen. Es sagt den Netzbetreibern: "Ihr dürft das auf die Stromkosten überwälzen, wenn ihr Investitionen habt. Take it or leave it." Ich kenne kein Stromunternehmen, das sich gegen dieses Modell, dieses reine 48er-Modell - das ist ein Brückenangebot -, ausgesprochen hätte.

Deshalb hier die Präzisierung: Wenn ich Sie richtig verstanden habe, wollen Sie das Ganze in einer späteren Vorlage nochmals bringen. Können Sie uns das hier versprechen, dass Sie nochmals mit einem neuen Vorschlag zu einem Stromeffizienzmodell kommen?

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