Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2016-03-02

Wortprotokoll

Sie haben eine interessante Frage gestellt. Um es nochmals deutlich zu machen: Ich teile die Ansicht, dass es von Fall zu Fall sinnvoll sein könnte, ein altes Haus nicht energetisch zu sanieren, sondern energetisch gesamthaft durch einen Ersatzneubau zu ersetzen. Das haben wir intensiv diskutiert, und wir waren uns einig. Dann aber müsste man sagen, dass dieser Ersatzneubau einen hohen energetischen Standard haben muss. Wenn Sie einfach nur das Baugesetz erfüllen, dann sind Sie noch nicht auf dem Niveau dessen, was man heute bauen kann. Wenn Sie eine steuerliche Erleichterung machen, die eigentlich nur sagt: "Wenn du das Gesetz einhältst, dann bekommst du eine steuerliche Erleichterung", dann hat dies natürlich nur reine Mitnahmeeffekte zur Folge. So bekommt jeder, der auf normalem Standard einen Ersatzneubau erstellt, eine Steuererleichterung.

Ich habe immer zum Ausdruck gebracht, dass man darüber diskutieren kann. Dann muss aber der Ersatzneubau einen hohen energetischen Standard erfüllen. Das kann eine staatliche Intervention oder eine Anreizregulierung sein, damit gute Gebäude entstehen. Das haben Sie leider gestrichen, und deshalb ist es nur noch ein Steuergeschenk-Element. Dieses Steuergeschenk-Element führt natürlich dazu, dass man Investitionen steuerlich absetzen kann. Das gibt erhebliche Steuerausfälle. So gut kann ich schon noch rechnen.