Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2016-03-07

Wortprotokoll

Das EDA und das EJPD verfolgen aufmerksam die Gespräche, die Deutschland mit Marokko führt. Die Verhandlungen sind noch am Laufen, und die inhaltlichen Details sind aktuell noch nicht bekannt.

Die mangelnde Kooperation im Rückkehrbereich wird seit 2011 vom EDA und vom EJPD anlässlich von hochrangigen Treffen mit den marokkanischen Behörden systematisch thematisiert. Parallel dazu führt das EJPD hierzu regelmässig Diskussionen mit der marokkanischen Botschaft in Bern.

Aufgrund der mangelnden Kooperation im Rückkehrbereich hat die Schweiz Marokko im Dezember 2015 zu weiteren Gesprächen eingeladen. Bislang haben die marokkanischen Behörden dieser Einladung nicht Folge geleistet.

2015 hatte ich keine Gelegenheit, den König von Marokko zu treffen.