Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-03-11

Wortprotokoll

Das Pult, das auf das Niveau meines Vorredners eingestellt ist, passt nicht zu meinem Niveau; meines ist einfach niedriger. (Heiterkeit) Ich gebe Ihnen jetzt trotzdem Antwort, Herr Jossen; Sie sehen mich wahrscheinlich nicht, aber Sie hören mich sicher.

Die SRG wird in der Zeit vom 1. März bis zum 30. Juni 2002 die terrestrische Verbreitung ihrer TV-Programme aus den jeweils anderen Sprachregionen schrittweise einstellen. Die gleichsprachigen TV-Programme werden in den jeweiligen Sprachregionen hingegen unverändert über terrestrische [PAGE 154] Sender verbreitet. Diese Abschaltung von Sendern steht in Zusammenhang mit der Einführung der digitalen terrestrischen Verbreitung, wie Sie in Ihrer Frage vermutet haben. Diese Einführung wird es ermöglichen, im Vergleich zu heute ein Vielfaches an Programmen zu übertragen. Der Systemwechsel wird sich über mehrere Jahre erstrecken. Mit der Umstellung auf die digitale terrestrische Verbreitung wird der Zugang zu den sprachregionalen Fernsehprogrammen der SRG in der ganzen Schweiz wiederum umfassend gewährleistet sein.

Von den insgesamt über drei Millionen Fernsehhaushalten in der Schweiz sind etwa 10 000 von dieser Abschaltung betroffen. Es sind dies jene Haushalte, die weder über eine Satellitenempfangsanlage noch über einen Kabelanschluss verfügen. Damit Härtefälle vermieden werden können, hat sich die SRG verpflichtet, den Betroffenen für die Anschaffung von Satellitenempfangsanlagen eine finanzielle Unterstützung zu gewähren. Deshalb sind wir der Ansicht, der Zugang zum Service public der SRG bleibe gewährleistet.