Rösti Albert · Nationalrat · 2016-03-09

Wortprotokoll

Ich habe jetzt diverse konkrete Massnahmen auch aufgrund der vorangehenden Voten, in denen man immer gesagt hat, man wisse nicht, worum es geht, angesprochen; deshalb war ich hier klar. Ich muss allerdings sagen, dass ich für mich rede; ich bin in keinem landwirtschaftlichen Verband mehr aktiv.

Es ist interessant, dass man bei dieser Initiative jede Massnahme im Detail kennen will. Die Masseneinwanderungs-Initiative haben wir beim Volk durchgebracht - da kennen wir noch heute die konkreten Massnahmen nicht. Sie werden es mir nicht verübeln, wenn ich sage, dass am Schluss das Parlament im Detail die Massnahmen beschliessen wird, wenn die Initiative angenommen wird. Es ist zunächst ein Auftrag an den Bundesrat und die Verwaltung, die nächsten Schritte der Agrarpolitik gemäss dem Inhalt der Verfassung aufzugleisen. Das bedeutet letztlich drei Punkte: Im Bürokratiebereich ist abzubauen, das Kulturland ist zu schützen, und der Produktion, der ökologischen und tierfreundlichen Produktion - also dem ersten Punkt in Artikel 104 der Bundesverfassung -, ist spezielle Beachtung zu schenken.