Jans Beat · Nationalrat · 2016-03-09
Jans Beat · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2016-03-09
Wortprotokoll
Ich habe versucht, genau das zu sagen: Das Problem ist, dass wir es nicht erfahren haben. Wenn wir Rezepte für die Umsetzung all dieser Hoffnungen und Wünsche hätten, dann hätten wir sie mit einer grossen Mehrheit bereits alle beschlossen. Es wurde nie klar, wie das Landwirtschaftsgesetz konkret verändert werden soll; es wurde nie klar, wie das Raumplanungsgesetz konkret verändert werden soll. Weder ein Initiant noch ein Befürworter hat das je sagen können. Ich finde es wichtig, der Bevölkerung zu sagen, dass wir nicht wissen, was ein Ja zu dieser Initiative konkret bedeutet.