Lohr Christian · Nationalrat · 2016-03-10

Wortprotokoll

Selbstverständlich ist mein Vorstoss, den ich im vergangenen Frühjahr eingereicht habe, inzwischen schon von der Zeit überholt. Wir haben entsprechende Beschlüsse bereits fassen können, und ich muss an dieser Stelle leider sagen: Wir haben sie fassen müssen. Wir haben als Einsatzgruppe, als Nationalrat schnell funktioniert; das ist für mich in dieser Beziehung noch ein gutes Zeichen.

Da ich aber nicht ganz davon überzeugt bin, dass das Thema Finanzierung der "Jugend und Sport"-Aktivitäten für die nächsten Jahre kein Problem mehr sein wird, erlaube ich mir, doch noch einige kurze Bemerkungen zu machen, um dann nachher aber - ich kündige das jetzt an - die Motion wirklich zurückzuziehen.

Die Finanzierung von "Jugend und Sport" muss auch für die Zukunft auf wirklich starken Beinen bleiben. Dies hat unser Rat hier an dieser Stelle im vergangenen Jahr gleich mehrfach betont. Ich finde es eigentlich schade, dass man bei einem solchen Erfolgswerk wie der "Jugend und Sport"-Bewegung, diesem wirklich einmaligen Projekt, hier drin vor allem über den finanziellen Aspekt sprechen muss. Wir finden es viel wichtiger, dass wir eigentlich die gesellschaftliche Bedeutung von "Jugend und Sport" immer wieder betonen. Hier gilt es einfach noch einmal klar festzuhalten, warum unser Rat an der Finanzierung nichts bewegen will. Für uns ist es ganz deutlich: "Jugend und Sport" ist eine langjährige Erfolgsgeschichte. Das kann man nicht nur sagen, wenn man zurückblickt - "Jugend und Sport" ist auch aktuell eine Erfolgsgeschichte. Ich bin überzeugt davon, dass es auch in den nächsten Jahren weiter so sein wird; es ist eine Erfolgsgeschichte, weil viele Tausend junge Menschen, Kinder und Jugendliche, von diesem Programm profitieren.

Was ist "Jugend und Sport"? Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich betont werden: "Jugend und Sport" ist wertvolle Prävention, aber eben ohne ein zusätzlich notwendiges Gesetz. "Jugend und Sport" bedeutet Integration, aber eben ohne ein zusätzlich notwendiges Gesetz. "Jugend und Sport" ist qualitativ gute Jugendarbeit, aber eben ohne ein zusätzlich notwendiges Gesetz.

Es spricht also alles dafür, dass der Bundesrat unsere Botschaft, die wir zu diesem Thema schon mehrfach ausgesprochen haben - wir wollen an "Jugend und Sport" ohne Abstriche festhalten -, begreift und uns nicht mit Kürzungsmassnahmen daherkommt. Das waren jetzt sehr politische Worte, aber bei "Jugend und Sport" habe ich vor allem tolle Bilder vor Augen: wie sich junge Menschen bewegen und in der Gemeinschaft befinden, wie sie in eine positive Entwicklung hineinkommen. [PAGE 309]

Ich möchte dem Bundesrat abschliessend noch zwei ganz konkrete Fragen stellen, bevor ich, wie angedeutet, meine Motion zurückziehe: Ich möchte vom Bundesrat wissen, von welchen Zahlen er überhaupt ausgeht, wenn er vom Stabilisierungsprogramm spricht. Darin sind tatsächlich ja auch Kürzungsmassnahmen enthalten. Wir haben in diesem Rat letztes Jahr für 2016 noch Budgeterhöhungen beschlossen. Wird da wirklich der richtige Ansatz gewählt? Das ist die eine Frage. Zum andern möchte ich Herrn Bundesrat Parmelin fragen, wie die aktuelle Entwicklung von "Jugend und Sport" aussieht. Lässt sich aus dieser Entwicklung schon schliessen, ob die Finanzierung für die nächsten Jahre überhaupt gesichert ist? Oder werden wir solche Sparmassnahmen in nächster Zeit halt wieder mit einem Vorstoss bekämpfen müssen?