AB 196450

Wortprotokoll

Die Arbeit der Geschäftsprüfungskommissionen ist sehr interessant und vielfältig. Oft erhält man dabei Einblicke in Bereiche, die bei der übrigen Ratsarbeit tabu sind oder nicht im gleichen Mass hinterfragt oder ausgeleuchtet werden können. Allerdings muss man sich dabei bewusst sein, dass die Arbeiten der Verwaltung kritisch geprüft und begleitet werden und somit manchmal eben auch eine kritische Haltung gegenüber unserer Arbeit vorhanden ist. Trotzdem möchte ich allen, die im vergangenen Jahr konstruktiv mit unserer Kommission zusammengearbeitet haben, danken.

Ich möchte kurz die Berichterstattung im Jahresbericht der GPK über die Ruag erwähnen. Bei der Behandlung des Geschäftsberichtes 2015 der Ruag wurde die neue Eignerstrategie diskutiert, die bis dahin vom Bundesrat noch nicht verabschiedet worden war. Der Bundesrat legt in dieser Strategie jeweils die Schwerpunkte für die Geschäftsleitung der Ruag fest. Die Ruag legte im Geschäftsbericht 2014 dar, dass sie verschiedene Standorte in der Schweiz schliessen respektive verlagern wolle. Das heisst konkret, dass Randregionen Arbeitsplätze verlieren und diese in grössere Zentren oder sogar ins Ausland verlagert werden. In diesem Geschäftsbericht wurde auch aufgezeigt, dass der Stellenbestand der Ruag 2014 in der Schweiz gesunken ist, während gleichzeitig im Ausland mehr Arbeitsstellen geschaffen wurden.

Die GPK beschlossen daraufhin, dem Bundesrat zu beantragen, folgende Punkte in die neue Eignerstrategie aufzunehmen: Vorgaben zur regionalpolitischen Verteilung der Standorte bzw. zum Erhalt von Arbeitsplätzen in den Randregionen; Vorgaben zum Erhalt bzw. zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der Schweiz, ganz besonders bei der Erschliessung von neuen Geschäftsfeldern. Konkret verlangten wir, dass eine obligatorische Prüfung gemacht werde, ob Arbeitsplätze im Ausland oder in der Schweiz angesiedelt werden könnten.

Diese Anliegen wurden auch in der Sicherheitspolitischen Kommission, die die Eignerstrategie zur Konsultation einsehen konnte, diskutiert. Die Kommission bestätigte zuhanden der GPK, dass diese Anliegen aufgenommen wurden. Der Bundesrat ist jetzt gefordert, bei der Überwachung der Eignerstrategie ein besonderes Augenmerk auf diese Forderungen zu legen.

Ein weiteres Geschäft, dem zuerst die GPDel und dann die GPK vermehrt Aufmerksamkeit schenkte, war die nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken. Für uns ist es wichtig, dass die Strategie in allen Departementen umgesetzt wird, aber ganz besonders wichtig, dass man sich auch abspricht und die diversen Massnahmen untereinander abgestimmt werden. Die GPK wird sich dieses Jahr über den Fortschritt der Massnahmen in den verschiedenen Departementen erkundigen.

Im letzten Frühjahr besuchte die Subkommission EDA/VBS im Rahmen eines Dienststellenbesuches das Rekrutierungszentrum der Armee in Windisch. Dabei wollten wir uns ein Bild davon machen, wie heute diese Rekrutierung stattfindet. Wir setzten uns mit den Aufgaben des Zentrums, der [PAGE 326] Organisation und den vielfältigen Herausforderungen auseinander. Es braucht eine gute Organisation, um die jungen Leute während ihrer Rekrutierung zu betreuen. Alle werden dabei einer Personensicherheitsprüfung unterzogen. Wir stellten fest, dass es dort Stellen gibt, die befristet sind und bald abgebaut werden. Die Personensicherheitsprüfung trägt viel dazu bei, dass risikobehaftete Personen bei der Rekrutierung erfasst und teilweise gar nicht erst zur Armee zugelassen werden. Aus diesem Grund machen wir uns Sorgen, dass bei einem Abbau des Personals diese Sicherheit in Zukunft nicht mehr gewährleistet werden könnte bzw. die Prüfung nicht mehr im gleichen Rahmen gemacht werden könnte.

Ein weiteres Problem, auf das wir aufmerksam gemacht wurden, ist der Ärztemangel, einerseits im Rekrutierungszentrum, andererseits bei der Armee im Allgemeinen. Thematisiert wurde bei diesem Besuch ebenfalls der Stellenwert des Sports, dies vor allem während der Ausbildungen und der WK in der Armee. Unsere offenen Fragen dazu fassen wir dann in einem Brief an den Departementsvorsteher zusammen. Wir werden weiterverfolgen, wie die Armee diese Probleme anpackt.

Dies war nur ein kurzer Einblick in unsere interessante Arbeit. An dieser Stelle danke ich auch dem Sekretariat der GPK, welches dabei immer wertvolle Unterstützung geleistet hat.