Büchler Jakob · Nationalrat · 2016-03-10

Wortprotokoll

Ein Schwerpunkt der Arbeit unserer GPK war die interdepartementale Zusammenarbeit in der Aussenpolitik. Am 28. Februar 2014 veröffentlichte die GPK-NR ihren Bericht über die interdepartementale Zusammenarbeit in der Aussenpolitik, in dem sie zwei Empfehlungen an den Bundesrat richtete. Diese zielten auf eine Verbesserung der Gesamtsicht in der Aussenpolitik ab sowie auf eine Optimierung, das heisst Beschleunigung, der Verfahren bei der Zusammenarbeit verschiedener Bundesstellen. Insgesamt kam die GPK zum Schluss, dass die interdepartementale Zusammenarbeit gut funktioniert und keine schwerwiegenden Probleme bereitet.

Der Bundesrat akzeptierte die beiden Empfehlungen in ihrem Grundsatz. Seine Stellungnahme blieb aber aus der Sicht der GPK-NR in verschiedenen Punkten zu vage. Daher bat sie den Bundesrat mit Schreiben vom 6. November 2014 um präzisere bzw. ergänzende Auskünfte dazu, mit welchen Massnahmen und in welchem Zeitrahmen die Empfehlungen der Kommission umgesetzt werden sollen.

Der Antwortbrief des Bundesrates vom 21. Januar 2015 enthielt immer noch nicht alle gewünschten Angaben. So beschloss die GPK-NR, die interdepartementale Zusammenarbeit in der Aussenpolitik anlässlich der Anhörungen zum Geschäftsbericht des Bundesrates im Mai 2015 zu thematisieren. Alle Departementsvorsteherinnen und -vorsteher wurden erstens gefragt, wie sie sicherstellen, dass sie einen guten Überblick über die aussenpolitischen Geschäfte ihres Departementes haben und dass sich die Fachämter ihres Departementes bei aussenpolitischen Themen mit dem EDA koordinieren. Zweitens wurden sie gefragt, wie viele Ressourcen in ihren Departementen und insbesondere in deren Generalsekretariaten für die Abstimmung von aussenpolitischen Geschäften mit dem EDA und dessen Fachämtern eingesetzt werden. Drittens wurden sie gefragt, in welchen Politikbereichen sie die Erarbeitung einer aussenpolitischen Sektorstrategie als sinnvoll erachten.

Die Auswertung der Anhörungen zeigte, dass die Bedeutung, die aussenpolitischen Themen und der Koordination mit dem EDA beigemessen wird, ziemlich variiert. Dies gilt ebenso für die Massnahmen, die getroffen werden, um einen Überblick über diese Themen zu haben und sie mit dem EDA abzustimmen. Die Kommission nahm aber auch zur Kenntnis, dass die Zusammenarbeit mit dem EDA gemäss Angaben der Departementsvorsteherinnen und -vorsteher mehrheitlich gut funktioniert oder sich in den letzten Jahren zumindest verbessert hat. Deshalb entschied die GPK des Nationalrates im September 2015, die Inspektion abzuschliessen. In einem Schreiben an den Bundesrat kündigte sie jedoch an, die Thematik aufmerksam weiterzuverfolgen und sich im Rahmen einer in ein bis zwei Jahren stattfindenden Nachkontrolle erneut mit den offenen Fragen zur Umsetzung der Empfehlungen zu befassen.