Bischof Pirmin · Ständerat · 2016-03-14

Wortprotokoll

Ich habe nur eine kurze Frage, die an die Kommissionsdebatte zum Vertrag mit Australien anschliesst.

In der Kommission ist die Frage aufgetaucht, die vorhin auch kurz aufgeleuchtet hat, nämlich wie sich die Schweiz verhält, wenn wesentliche Konkurrenzstandorte mit einem bestimmten Land den automatischen Informationsaustausch nicht vereinbaren oder noch nicht vereinbaren. In der Kommission ist dann vom zuständigen Staatssekretär gesagt worden, Grossbritannien habe angekündigt, es werde mit Australien [PAGE 164] den entsprechenden Termin 2017 oder 2018 einhalten. Hingegen sei die Frage mit Hongkong und Singapur noch offen. Weil die entsprechenden Notifikationstermine auf Ende 2016 vorgesehen seien, werde sich die Schweiz vorbehalten, auf eine Notifikation zu verzichten, falls da keine Klarheit bestehe.

Wissen Sie, Herr Bundesrat, wie der Stand mit wesentlichen Konkurrenzstandorten in Bezug auf Australien jetzt ist, wie sich der Bundesrat da verhalten würde und wie generell die Praxis künftig gehandhabt wird bei anderen Staaten im Vergleich zu Konkurrenzstandorten? Sie haben das an sich beim vorherigen Geschäft kurz skizziert, aber vielleicht noch nicht präzis genug auf Australien zentriert.