Janiak Claude · Ständerat · 2016-03-15

Wortprotokoll

Buchstabe e betrifft sicher kein wahnsinnig zentrales Anliegen dieser Vorlage, aber irgendwie passt dieses Anliegen hier nicht hinein. Wir sprechen ja über den NAF, und jetzt will man hier auch noch eine Tourismusdebatte führen. Ich denke, das ist einfach der falsche Ort, um auch noch diesen Punkt aufzunehmen. Deshalb haben wir den Antrag gestellt, Buchstabe e zu streichen. Sie haben gehört, wie die Mehrheitsverhältnisse in der Kommission waren. Der Entscheid war knapp. Aber diese Bestimmung hat in diesem Gesetz eigentlich nichts zu suchen.