Baumann Isidor · Ständerat · 2016-03-16

Wortprotokoll

Da aus meiner Region, genauer aus meinem Kanton, auch ein Projekt eingegeben wurde, das schliesslich in der - ich betone - dannzumaligen Bewertung den zweiten Rang erreicht hat, wollte ich mich [PAGE 207] eigentlich nicht zu Wort melden. Aber nach der langen Diskussion möchte ich mindestens einen Hinweis geben, damit wir am Schluss auch wissen, worüber wir möglicherweise abgestimmt oder nicht abgestimmt haben.

Wir diskutieren hier über ein Thema, das aus meiner Sicht und gemäss VBS-Rückmeldungen gar nicht mehr auf der Agenda ist. Es ist nicht mehr auf der Agenda, weil - Kollega Ettlin hat es gesagt - der Prozess und das Vorgehen nicht unbedingt glücklich gestaltet wurden. Der Bundesrat hat sich zwar überwunden, einen Entscheid zu fällen, hat aber im Nachhinein festgestellt, dass die entsprechenden Mittel dazu mittelfristig fehlen; "mittelfristig" heisst: nicht in dieser Legislatur, sondern bestenfalls in der nächsten Legislatur. Wenn Sie sich an die grossen Diskussionen hier im Saal über die Unterstützung von "Jugend und Sport" erinnern, wo die Mittel eigentlich fehlen und reduziert wurden, dann wissen Sie, dass es eine grosse Herausforderung ist, Mehrheiten hier in diesem Saal für Investitionen von mehreren zehn Millionen Franken zu finden. In diesem Sinne bin ich überzeugt, dass dieses Thema eines Schneesportzentrums, wie es vorentschieden wurde, wieder auf die Agenda kommt. Dann wird der Bundesrat aufgefordert sein, eine neue Evaluation zu machen. Wie diese Evaluation 2020 oder später aussehen wird, weiss hier niemand in diesem Saal.

Damit komme ich selbst als Betroffener zum relativ einfachen Fazit: Es kommt heute nicht wesentlich drauf an, ob wir Ja oder Nein stimmen.