Müller Leo · Nationalrat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Frau Kollegin Leutenegger Oberholzer, wenn ich das wüsste, würde ich das jetzt sagen. Ich habe aber versucht darzulegen - und wenn Sie gut zugehört haben, haben Sie das hoffentlich gemerkt -, dass sich die Prioritäten jetzt eben verändert haben. Wir haben jetzt prioritär die Unternehmenssteuerreform III zu behandeln, um eben die Grundlagen für die Unternehmungen dafür zu schaffen, dass sie hier in diesem Land bleiben, dass sie weiterhin Arbeitsplätze anbieten, dass sie weiterhin hier Steuern zahlen. Die Emissionsabgabe auf Eigenkapital hat keinen direkten Zusammenhang mit dieser Vorlage, deshalb die Trennung und Rückweisung. Ich wiederhole mich: Es geht jetzt darum, eine Auslegeordnung zu machen, um dann eine Neubeurteilung vorzunehmen. Es geht ja auch darum, dass man dann besser abschätzen kann, wie hoch die Steuerausfälle allenfalls sind. Und dann gibt es eine neue Beurteilung.