Burkart Thierry · Nationalrat · 2016-03-17

Wortprotokoll

Es ist eine Tatsache: Die Nationalstrasse A1 im Kanton Aargau ist masslos überlastet. Die Überprüfung des Nationalstrassennetzes durch den Bund hat denn auch ergeben, dass die A1 im Aargau die höchste Engpassstufe, die Stufe 3, erreicht. Dass Handlungsbedarf besteht, ist mehr als offensichtlich. So steht der Grossraum Baregg mit über 352 Stautagen schweizweit an dritter Stelle der Stauschwerpunkte. Damit verbunden sind enorme volkswirtschaftliche Kosten. Die Zählstelle Neuenhof misst einen durchschnittlichen Tagesverkehr von rund 130 000 [PAGE 530] Fahrzeugen und steht somit in Bezug auf das Verkehrsaufkommen nach Wallisellen und Muttenz an dritter Stelle. Abgesehen davon, dass die Nationalstrassenabschnitte der A1 im Kanton Aargau zu den am stärksten belasteten Strassen in der Schweiz zählen, zeigen die Prognosen bezüglich der Verkehrsaufkommen auf, dass just an diesen Abschnitten auch in Zukunft das grösste Wachstum zu erwarten ist.

Man könnte sagen, so sieht es auch an anderen Orten aus. Der Unterschied ist aber, dass die A1 im Aargau über weite Strecken nur vierspurig bzw. je zweispurig befahrbar ist. Ist aufgrund von Kapazitätsüberschreitungen das Fortkommen auf der A1 im Aargau als wichtigem Teil der Verkehrsachse zwischen Bern und Zürich bzw. Genf und St. Gallen gestört, wird dadurch der überregionale Fernverkehr beinahe der gesamten Schweiz beeinträchtigt. Es betrifft also nicht nur den Kanton Aargau, sondern die gesamten Achsen Bern-St. Gallen und Basel-Luzern. Sie können sich sicher an den Vorfall vom 13. Januar 2014 erinnern, als ein Lastwagen, der einen Bagger geladen hatte, in eine Brücke fuhr und daraufhin das gesamte weiträumige Verkehrsnetz zusammengebrochen ist.

Beim Verkehr auf der Nationalstrasse handelt es sich zu einem wesentlichen Teil um den jeweiligen Nahverkehr. Das ist überall so, nicht nur im Aargau. Auf der A1 zwischen Zürich und Bern macht der Nahverkehr je nach Streckenabschnitt teilweise über 70 Prozent des gesamten Verkehrsaufkommens aus. Damit ist für das Funktionieren des Kantons- und Gemeindestrassennetzes eine leistungsfähige Nationalstrasse unerlässlich. Kann der Nahverkehr nicht mehr durch die Nationalstrasse absorbiert werden, weicht er unweigerlich in die Dörfer und Städte aus. Das kann und darf nicht Ziel der Verkehrspolitik des Bundes sein. Der konsequente Ausbau der A1 im Aargau auf sechs Spuren wird vorderhand erst im dritten Modul des Engpassbeseitigungsprogramms vorgesehen, dessen Umsetzung etwa im Jahr 2040 erfolgt. Dann werde ich 64-jährig sein und kurz vor der Pensionierung stehen.

Es ist unverständlich, dass die Nationalstrasse A1 im Kanton Aargau auf dem ausgewiesenen Engpassabschnitt Aarau Ost-Birrfeld nicht, wie es der Aargauer Regierungsrat seit 1996 fordert, ausgebaut wird. Hier können auch Verkehrsmanagementmassnahmen keine Abhilfe schaffen. Der Grosse Rat des Kantons Aargau bekräftigt mit der vorliegenden Standesinitiative die Haltung und Anträge des Regierungsrates und verlangt, dass die Engpassbeseitigung auf diesem Abschnitt im Kanton Aargau vom Modul 3 ins Modul 2 vorgezogen und der Engpass damit mit höchster Priorität behoben wird. Der Bund wird daher aufgefordert, die Zurückstufung ins Modul 3 rückgängig zu machen.

Für Ihre Unterstützung und damit für Ihre Zustimmung zum Minderheitsantrag danken Ihnen die Aargauer Bevölkerung sowie Gewerbe und Wirtschaft, aber sicher auch die umliegenden Kantone.