Häsler Christine · Nationalrat · 2016-04-27

Wortprotokoll

Wenn man mit Patientinnen und Patienten spricht, dann hört man meist sehr viel Gutes über die Pflege. Es sind sehr oft die Pflegefachpersonen, die zu den Patientinnen und Patienten den Zugang finden, die ihnen nahe sind, die auch öfter, regelmässig und intensiv für sie da sind. Während Ärztinnen und Ärzte oft nur wenige Minuten pro Tag am Spitalbett und kaum je am Krankenbett zu Hause stehen, sind es eben immer wieder die Pflegenden, die mehr Zeit, mehr Gedanken und mehr Pflege in die Beziehung zur Patientin bzw. zum Patienten stecken. Sie sind häufiger da, sie sind länger da, sie sind auch in der Nacht, in Krisen und in ganz schwierigen Stunden für die Patientinnen und Patienten da.

Die grüne Fraktion will die Besserstellung der Pflege und will dafür einstehen, dass im KVG die gesetzliche Anerkennung der Verantwortung der Pflege verankert wird. Dieser Grundsatz ist für uns ganz klar.

Nachdem die SGK nun aber die Aufhebung des Vertragszwangs für freiberufliche Pflegefachpersonen und eine Befristung auf sechs Jahre beschlossen hat, hat sich die ursprünglich sehr wertvolle und wichtige Vorlage in eine schwierige, in eine problematische Vorlage verwandelt. Mit der Anpassung, die die Kommissionsmehrheit insbesondere bei Artikel 40a durchsetzen will, werden die Pflege und die Pflegefachpersonen nicht gestärkt, sondern geschwächt. Es ist deshalb ausserordentlich wichtig, dass die von der Kommissionsmehrheit vertretenen Massnahmen, diese flankierenden Massnahmen, gestrichen werden; dies, weil uns die Problematik des Personalmangels in der Pflege bewusst sein muss und weil wir anerkennen müssen, dass die fachliche Verantwortung heute längst bei den Pflegefachpersonen ist. Es kann nicht sein, dass diese Leistungen nur dann von der Krankenkasse übernommen werden, wenn die Leistungen ärztlich verordnet wurden.

Ich teile Ihnen das Abstimmungsverhalten der grünen Fraktion bereits jetzt, in meinem Eintretensvotum, mit. Die grüne Fraktion unterstützt bei Artikel 25a, Artikel 33 und Artikel 40a die Minderheit Schmid-Federer und insbesondere auch die Minderheit Carobbio Guscetti bei den Übergangsbestimmungen. Wir tun dies darum, weil es nicht sein kann, dass eine Vertragslosigkeit besteht; bei den Übergangsbestimmungen tun wir dies darum, weil es nicht sein darf, dass wir eine Befristung einsetzen, die einem Misstrauensvotum gegen die Pflegenden und gegen diese Branche gleichkommt.