Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Die Kraftwerke der Region St. Gallen oder wer auch immer sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen und sich um den Erwerb von Wasserkraftwerken zu bewerben. Das ist im Interesse aller, aber das ist dann auch Sache der anderen Marktteilnehmer oder des Steuerzahlers oder der Kantone.

Noch etwas, Herr Rechsteiner: Die Marktöffnung in diesem Bereich ist für einen grossen Teil des Werkplatzes Schweiz, den Sie sonst immer sehr prononciert vertreten, "good news". Stellen Sie sich einmal vor, Sie hätten in Ihrem Rheintal Industriebetriebe, die jetzt 2 bis 3 Rappen mehr pro Kilowattstunde bezahlen müssten, weil die Marktöffnung nicht Realität wäre. Das würde Arbeitsplatzabbau bedeuten! Insofern gibt es eben auch dort die Sicht der Wasserkraftwerkbetreiber und die Sicht des Werkplatzes Schweiz. Oder denken Sie auch an Herrn Zanetti und die Betriebe der Stahlindustrie, die sehr froh sind, dass sie, weil sie halt einen grossen Bedarf an Strom haben, jetzt auch profitieren können. Aus Konsumentensicht gibt es eben auch hier die sehr positive Seite für den Werkplatz. Das müssen Sie in Ihrer Beurteilung auch gewichten: ob die Marktöffnung jetzt wirklich so schlecht ist oder ob sie für viele Unternehmen nicht eben auch Arbeitsplatzerhalt beinhaltet.