Sollberger Sandra · Nationalrat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Mit dem Voranschlag 2015 wurden dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement Kredite von insgesamt 2,35 Milliarden Franken bewilligt. Dazu kamen Nachtragskredite von insgesamt 233,7 Millionen und eine Kreditübertragung von 7 Millionen Franken.

Die Abweichungen bei den einzelnen Bundesämtern halten sich in einem überschaubaren Rahmen, was zu begrüssen ist - leider mit einer Ausnahme: derjenigen des Staatssekretariates für Migration. Dessen Rechnung war durch die hohe Zahl von fast 40 000 Asylgesuchen geprägt; dies entspricht einer Zunahme von knapp 66 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Voranschlag beruhte auf der Annahme von 24 000 Asylgesuchen. Als Unternehmerin weiss ich, was es für einen Betrieb und seine Mitarbeiter bedeutet, wenn man schlagartig über 50 Prozent mehr Arbeit zu bewältigen hat [PAGE 753] als die, für die man eingerichtet und aufgestellt ist. Ich freue mich in der Regel sehr über ungeplante Aufträge. Verzeihen Sie mir, wenn ich es, unternehmerisch gesehen ganz untypisch, anstrebe, dass die Mitarbeiter des Staatssekretariates für Migration baldmöglichst mit weniger Arbeit eingedeckt werden - nicht nur unserer Rechnung zuliebe.