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Eberle Roland · Ständerat · 2016-05-31

Eberle Roland · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2016-05-31

Wortprotokoll

Dieses Votum provoziert mich jetzt doch. Wenn wir über eine Energiepolitik sprechen, die nicht nur auf sechs oder zwölf Monate, sondern auf fünfzig oder achtzig Jahre ausgelegt ist, dann ist die Wirtschaftlichkeit ein Thema. Wenn man die Wirtschaftlichkeit schon ins Feld führt, dann müssen wir diese ganze Übung beerdigen. In Bezug auf die Wirtschaftlichkeit macht nämlich die ganze Förderung von erneuerbaren Energien, ausser Wasser, aus heutiger Sicht keinen Sinn, Punkt. So einfach ist es. Entweder sind wir konsequent und glauben daran, dass wir im [PAGE 279] Bereich der erneuerbaren Energien anhand der Menge ein Potenzial für eine Mehrheit generieren, oder wir denken, dass es nicht gelingt. Wenn wir davon ausgehen, dass es nicht gelingt, und zwar mit solchen Argumenten, wie Kollege Germann sie jetzt aufgeführt hat, dann müssen wir tatsächlich die ganze Übung abbrechen.