Zanetti Roberto · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Sie wissen, dass ich Präsident des Schweizerischen Fischereiverbandes bin - und sonst habe ich Sie jetzt daran erinnert. Der Fischereiverband versteht sich ja als Lobbyorganisation der Fische und setzt sich für deren Lebensraum ein. Wir haben vom Vertreter der Minderheit gehört, wie die Mengenverhältnisse aussehen. Kollege Hösli hat dann losgelegt und gesagt, dass wir die Wasserkraft nicht fördern wollten. Das ist falsch! Wir möchten einfach, dass wir uns darauf konzentrieren, sie dort zu fördern, wo sie auch wirklich einschenkt. Wir wollen also die grösseren Wasserkraftwerke - diese liefern 98 Prozent der Produktion aller Kraftwerke - fördern und uns nicht auf die 2 Prozent der Produktion der Kleinwasserkraftwerke kaprizieren, die nicht so besonders ins Gewicht fallen. Es gibt Schätzungen, die davon ausgehen, dass bei den Grosswasserkraftwerken eine zusätzliche Produktion von 2,6 Terawattstunden möglich ist, bei den kleineren Kraftwerken lediglich eine solche von 0,1 Terawattstunden; das entspricht also dem Faktor 26. Eigentlich geht es darum, dass wir die Effizienz der Förderung verstärken.

Im Februar dieses Jahres hat der Fischereiverband ein Handbuch herausgegeben, das wir der Präsidentin des Nationalrates sinnbildlich für die schweizerische Öffentlichkeit übergeben haben. Der Titel des Buches lautet "Fischer schaffen Lebensraum". Darin wird gezeigt, wie mit relativ wenig Aufwand ein grosser Nutzen erzielt und ökologischer Mehrwert geschaffen werden kann. Wenn Sie hier mit der Mehrheit stimmen, machen Sie das Gegenteil und zeigen, wie man mit sehr viel Geld wenig Nutzen, energetisch gesprochen, schaffen und ein ökologisches Desaster anstellen kann. Ich muss Ihnen ehrlich sagen, dass ich sehr stolz war, als ich im Februar dieses Buch präsentierte. Wenn wir jetzt, ein paar Monate später, eben genau das Gegenteil machen, mit viel Geld wenig Nutzen schaffen und ein ökologisches Desaster verursachen, dann trifft mich das im Innersten.

Deshalb bitte ich Sie, sich bei diesem Entscheid an folgenden zwei Punkten zu orientieren: Entweder verhalten Sie sich nach der ökonomischen Vernunft, und dann ist klar, was zu machen ist; dann müssen Sie mit der Förderung dort ansetzen, wo sie am meisten wirkt, nämlich bei den Grosswasserkraftwerken. Oder aber Sie vertrauen auf Ihr ökologisches Wissen und erinnern sich daran, dass rund 60 Prozent unserer heimischen Fische mittlerweile gefährdet oder sogar ganz verschwunden sind. Und auch in diesem Fall müssen Sie sagen: Dann lassen wir doch die wenigen Lebensräume, die noch einigermassen intakt sind, in Ruhe. Auf die Energieförderung und Energiestrategie hat das rein mengenmässig praktisch keinen Einfluss - wir haben es vorhin gehört, es ist der Faktor 26. Das zusätzliche Produktionspotenzial ist bei den grossen Wasserkraftwerken um den Faktor 26 höher als bei den kleinen Wasserkraftwerken.

Ich bitte Sie deshalb, dem Minderheitsantrag zuzustimmen.