Luginbühl Werner · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

In diesem Artikel geht es um die Regelung des KEV-Vollzugs. Die Bestimmung war im Rat in der ersten Lesung noch strittig. Soll Swissgrid weiterhin die Vollzugsstelle für die KEV sein, oder soll dies die Bundesverwaltung übernehmen? Der Bund hat Gespräche mit Swissgrid geführt und hat eine Einigung erzielt. Dies wurde der Kommission mit Brief auch seitens Swissgrid so mitgeteilt. Die Vollzugsstelle bleibt, wo sie ist; damit ist für die verbleibende KEV-Zeit die Kontinuität sichergestellt. In der Umsetzung des Gesetzes gibt es verschiedene geringfügigere Anpassungen bei diesem und bei weiteren Artikeln.

Ich bitte Sie, hier dem Nationalrat zu folgen.