Luginbühl Werner · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

In diesem Artikel geht es um die Frage, ob Abwärme und aus dem Erdgasnetz bezogenes Biogas beim erneuerbaren Anteil anrechenbar sein sollen oder nicht. Der Bundesrat lehnt die Anrechenbarkeit ab, weil er Probleme beim Vollzug bzw. bei der Messbarkeit sieht. Die Minderheit unterstützt diese Haltung und beantragt Einschwenken auf den Nationalrat. Die Mehrheit der Kommission glaubt, dass die erneuerbaren Gase in Zukunft eine wichtigere Rolle spielen werden, dass mit der Formulierung des Ständerates die Kreislaufwirtschaft ermöglicht würde und daher die Anrechenbarkeit von Abwärme und Biogas ermöglicht werden sollte.

Die Kommission beantragt mit 6 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen Festhalten.