Rechsteiner Paul · Ständerat · 2016-05-31

Wortprotokoll

Wie es der Kommissionssprecher gesagt hat: Das Gesetz ist einstimmig verabschiedet worden. Die Anpassungen sind nicht von grösserer Tragweite. Es handelt sich um die Modernisierung eines Spezialgesetzes für die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs.

Ich sage nur noch etwas zur letzten Bemerkung des Kommissionssprechers. Auch die Zukunft wird es mit sich bringen, dass jeweils die Gesetzgebung wieder den Erfordernissen angepasst werden muss. Die Methode ist einfach die - bei einer speziellen Ausgangslage, die wir hier haben -, dass der Weg über den Einbezug der Branche und auch der Sozialpartner führen muss. Die Arbeitszeitgesetzkommission, wie sie heisst, ist die Kommission, die diesen Einbezug der Branche und der Sozialpartner ermöglicht. Das ist hier im Vorfeld der Gesetzesrevision vorbildlich geschehen. Das muss auch für die Zukunft die Methode sein.