Naef Martin · Nationalrat · 2016-06-02

Wortprotokoll

Es mag angesichts der Tragweite anderer Beschlüsse jetzt ein bisschen ein Nebenschauplatz sein. Aber es ist ein Nebenschauplatz, der seit Jahren immer wieder auftaucht. Es geht um einen Evergreen, um die Kommunikation, um die autonome Kommunikation der hier beteiligten Amtseinheiten. Es ist der Evergreen "Tue Gutes und rede darüber". Es war ein Antrag in der mitberichtenden Kommission und in der Aussenpolitischen Kommission, der kontrovers und intensiv diskutiert wurde und der ein echtes Anliegen betrifft.

Die Kommunikation in den heute zur Debatte stehenden Feldern wurde vor einigen Jahren aus Kohärenzgründen beim EDA zentralisiert. Das ist nachvollziehbar, und das hat auch durchaus Vorteile. Es gibt auch hervorragende eigene Kommunikationsmittel des Seco, der Deza und der Abteilung Menschliche Sicherheit. Ich kann Ihnen bei dieser Gelegenheit noch ans Herz legen, all jenen, die den 460-seitigen Bericht nicht gelesen haben: Es gibt auch übersichtliche Kurzzusammenfassungen, die Sie auch verwenden können, wenn Sie mit Bezug auf die internationale Zusammenarbeit der Schweiz gegen aussen kommunizieren.

Es gibt diese Kommunikationsmittel. Bei konkreten Medienanfragen aber wären Geschwindigkeit, Zuständigkeit und Fachkompetenz und nicht nur die geschmeidige Unverbindlichkeit der Kommunikationsfachleute gefragt. Es geht also darum, dass die drei betroffenen Verwaltungseinheiten bei konkreten Anfragen eine selbstständige, fachlich kompetente und rasche Kommunikation betreiben können. Es geht darum, authentisch, konkret, wirksam, nahe bei der Sache der Bevölkerung aufzeigen zu können, wie wirksam die hier gesprochenen Gelder investiert werden, im Sinne von - nochmals - "Tue Gutes und rede darüber".

Ich bitte Sie, diese Minderheit zu unterstützen.