Aeschi Thomas · Nationalrat · 2016-06-02

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen vielmals für diese Erläuterungen. Wir kennen ja Verpflichtungskredite, um für das Budget während einer gewissen Periode - in diesem Fall vier Jahre - Sicherheit zu geben. Der Bundesrat, zumindest der Finanzminister, hat bekanntgegeben, dass strukturelle Defizite von 1,5 Milliarden Franken ab dem Jahr 2018 drohen, also bereits ab dem zweiten Jahr dieses Verpflichtungskredites.

Weshalb beantragt uns der Bundesrat hier Verpflichtungskredite im Wissen darum, dass wir diese bereits im Herbst wieder werden kürzen müssen?