Markwalder Christa · Nationalrat · 2016-06-06

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie herzlich zur zweiten Woche unserer Sommersession.

"Sieg auf der ganzen Linie" - so wurden die Ergebnisse der Volksabstimmungen vom vergangenen Wochenende teilweise kommentiert. Es gab fünf Vorlagen, und fünfmal sind Volk und Stände sehr deutlich den Empfehlungen des Parlamentes und des Bundesrates gefolgt. War es also ein Sieg auf der ganzen Linie? Nein, es geht bei Vorlagen, die wir hier beraten und über welche anschliessend der Souverän entscheidet, nicht um den Sieg einer parlamentarischen Mehrheit; es geht darum, dass wir unter Berücksichtigung und Gewichtung aller Argumente nach bestem Wissen und Gewissen versuchen, die Leitschnur zu legen, dass wir versuchen, bei häufig emotionalen Themen komplexe Überlegungen einfliessen zu lassen, abzuwägen und zu entscheiden. Anschliessend soll und darf uns die Bevölkerung durchaus korrigieren können, was gelegentlich ja auch der Fall ist. Diesmal, das zeigen die gestrigen Resultate, haben wir richtig gewichtet. Das ist erfreulich. Ein Sieg ist es aber nicht; es ist eine Bestätigung unserer Arbeit, unabhängig davon, wer heute bei wie vielen Vorlagen zu den Gewinnern oder zu den Verlierern gehört.