Baumann J. Alexander · Nationalrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, Sie haben bei der Beantwortung der Nachfrage von Herrn Weigelt vom Damoklesschwert gesprochen, das Sie gerne hängen lassen möchten. Damit wäre die Industrie wahrscheinlich einverstanden. Es geht aber auch darum, dass die Zahlen erfasst werden. Und diese Zahlen des Verbrauchs werden aufgrund der Verordnung über die Lenkungsabgaben auf flüchtigen organischen Verbindungen erfasst; das heisst, sie werden von der Industrie gemeldet und von der Eidgenössischen Oberzolldirektion zusammengeführt. Darauf kann man nicht verzichten, sonst haben wir keine Möglichkeit, einen allfälligen Zuwachs oder einen weiteren Rückgang zu dokumentieren.

Ich denke, dass dieses System weitergeführt werden soll. Aber die Abgabe müsste ausgesetzt werden, wenn die [PAGE 289] Zielwerte unterschritten würden. Sind Sie dann einverstanden, wenn die Zahl von 80 000 Tonnen pro Jahr unterschritten wird - und das wissen wir von der Oberzolldirektion, weil wir dort ja die Abgaben entrichten -, die Abgabe auszusetzen? Sie können sie ja wieder einführen, wenn die Bewegung nach oben geht, denn Sie haben ja die Zahlen und können das kurzfristig realisieren.