Feri Yvonne · Nationalrat · 2016-06-07

Wortprotokoll

Es gibt 28 Ziele für das Departement des Innern, eines davon befasst sich mit dem brisanten Thema Armut. Gerne verdeutliche ich das Thema mit ein paar statistischen Zahlen. Im Jahr 2014 waren 6,6 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung in Privathaushalten von Einkommensarmut betroffen. Rund die Hälfte aller Armutsbetroffenen musste mit einem verfügbaren Haushaltseinkommen leben, das maximal 82,7 Prozent der Armutsgrenze entsprach, das heisst etwa 1830 Franken für eine alleinlebende Person und 3330 Franken für einen Haushalt mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern.

Man weiss, dass die Stärkung der Wirtschaft in der heutigen Zeit ein wichtiger Faktor für die Armutsbekämpfung ist. Das gilt auch für die Schweiz. Trotzdem scheitern in diesem Parlament die Interventionen, welche in diese Richtung gehen, [PAGE 880] zum Beispiel letzte Woche zur Erhöhung der Kinder- und Familienzulagen.

Der Bund ist aber auch sehr aktiv - dies mit seiner Strategie gegen Armut, zu der das Nationale Programm zur Prävention und Bekämpfung von Armut gehört. Ich zitiere gerne einige Passagen aus der entsprechenden Website, damit sich diejenigen, welche das Programm nicht kennen, ein Bild von dem machen können, was aktuell damit geschieht: "Das Nationale Programm unterstützt die zum Thema tätigen Akteure in ihren Bestrebungen zur Prävention und Bekämpfung von Armut. Im Bereich Bildungschancen für sozial benachteiligte oder bildungsferne Kinder, Erwachsene und Jugendliche leistet das Nationale Programm gegen Armut finanzielle Beiträge an Pilot- und Modellprojekte sowie Evaluationen. Damit sollen Impulse für die Weiterentwicklung bestehender Massnahmen sowie modellhafter Ansätze zur Stärkung von Bildungschancen gegeben werden.

In der Armutsprävention und -bekämpfung sind insbesondere die Kantone, Städte, Gemeinden und zivilgesellschaftlichen Akteure tätig, folglich ist es dem Programm ein zentrales Anliegen, sie in ihren Bestrebungen zu unterstützen. Innerhalb des Themenfeldes Bildungschancen werden dazu Projekte und Projektevaluationen finanziell unterstützt und inhaltlich begleitet. Die Fördergelder sind für Projekte bestimmt, welche spezifisch die Bildungschancen sozial benachteiligter oder bildungsferner Kinder, Jugendlicher und deren Eltern sowie von Erwachsenen fördern und stärken.

Die Projektförderung soll einerseits auf den Erkenntnissen bestehender Massnahmen aufbauen und die Wirkung und Weiterentwicklung dieser Massnahmen stärken. Andererseits unterstützt das Nationale Programm die Entwicklung von neuen Modellen und innovativen Ansätzen. Das Nationale Programm strebt über die gesamte Projektförderungsdauer eine möglichst gleichgewichtige Auswahl an Themen und Trägerschaften der verschiedenen föderalen Ebenen und Sprachregionen an."

Die SP-Fraktion stellt zufrieden fest, dass hier innovativ gearbeitet wird. Dem Bundesrat danken wir, dass das Programm eine breite Akzeptanz findet und dass das EDI die Bekämpfung von Armut auch in der Schweiz im Fokus hat. Wir hoffen, dass das Thema in unserem Land auch zukünftig einen wichtigen Stellenwert behält.