Fetz Anita · Ständerat · 2016-06-07

Wortprotokoll

Es geht mir hier um eine kleine, aber wichtige Sache. Ich folge der Kommission und sage: Ja, die Kleinspiele sollen erlaubt sein. Ich sehe aber nicht ein, warum man die Kleinspiele auf Lotterien, Sportwetten und Pokerturniere beschränken soll. Es gibt z. B. Musikwettbewerbe, Talentwettbewerbe, es gibt in Basel z. B. Trommelwettbewerbe - all diese Wettbewerbe, die zum Teil mit Sachpreisen, zum Teil aber auch mit kleinen Summen honoriert werden, wären dann ausgeschlossen; das brauchen wir nicht so eng zu fassen. Das ist der eine Teil, den ich gerne ändern möchte. Ich möchte die Kleinspiele öffnen für nichtsportliche Wetten, Nichtpokerwetten, für die musischen und andere Wettbewerbe, die man machen kann.

Eine zweite Änderung betrifft das Wort "interkantonal". Ich möchte dieses Wort streichen, weil es auch Kleinlotterien, kleine Sport- und andere Wetten gibt, die von Kantonen gemeinsam durchgeführt werden. Hier geht es ja primär um gemeinnützige Vorhaben. Ich sehe nicht ein, warum man verhindern soll, dass zwei Kantone wie z. B. Basel-Stadt und Baselland - wir haben auch Aktivitäten mit den Kantonen Solothurn und Aargau - gemeinsam Veranstaltungen durchführen, warum man das strikte auf einen Kanton beschränken soll. Die Annahme, dass Kleinlotterien immer über Swisslos gehen müssen, stimmt ja nicht, die Kantone regeln das untereinander, geben sich zum Teil Kontingente ab, das soll alles weiterbestehen können. Ich möchte nicht, dass man solche Kleinspiele und Kleinwetten nicht mehr gemeinsam, über die Kantonsgrenzen hinaus, veranstalten kann.