Lexipedia

Dittli Josef · Ständerat · 2016-06-07

Dittli Josef · Ständerat · Uri · FDP-Liberale Fraktion · 2016-06-07

Wortprotokoll

Geschätzte Kollegin Fetz, so, wie ich das beurteile, sind solche Wettbewerbe nach wie vor möglich. Sie fallen entweder gar nicht unter dieses Gesetz, oder sie lassen sich allenfalls als Kleinlotterie oder vielleicht sogar als Tombola durchführen. In diesem Sinne bin ich persönlich der Auffassung: Es ist gar nicht die Meinung, dass man das, was Sie fordern, nicht mehr tun kann. Ich bin gespannt auf die Ausführungen der Frau Bundesrätin, die das eigentlich bestätigen müsste. So, wie das Gesetz jetzt aufgestellt ist, kann man das nach wie vor tun.

Frau Fetz, ich glaube, dass Sie da offene Türen einrennen. Ich meine vor diesem Hintergrund, dass man Ihren Antrag ablehnen könnte, weil solche Wettbewerbe nach wie vor möglich sind. Ich bin gespannt, von Frau Bundesrätin Sommaruga zu hören, ob das wirklich so ist. [PAGE 381]

Dittli Josef · Ständerat · 2016-06-07 | Lexipedia | Lexipedia