Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Zunächst möchte ich Herrn Neirynck darauf verweisen, dass der Budgetprozess für das Jahr 2002 längst abgeschlossen war, als die Swissmetro AG im Dezember 2001 ein weiteres und - ich muss leider sagen - nicht sehr konkretes Gesuch gestellt hat. Ich möchte dem beifügen, dass es nicht in unserer Verantwortung liegt, dafür zu schauen, dass Gesuche rechtzeitig eingereicht werden. Swissmetro ist nicht ein Subventionsnehmer wie irgendjemand anderer, sondern eine nach modernen Managementmethoden geführte Aktiengesellschaft - so möchten wir es wenigstens -, die, wenn sie schon Unterstützungsleistungen will, selber dafür schauen muss.

Um diesen Aussagen noch ein Weiteres beizufügen: Das Schädlichste wäre wahrscheinlich - ich will den Entscheid des Bundesrates nicht vorwegnehmen -, wenn der Bund jedes Jahr so ungefähr eine Million Franken für das weitere "Dahinfristen" der Swissmetro ausgeben würde. Entweder unterstützt man die Forschung nach dieser neuen Technologie richtig mit einem hohen Beitrag - und dann wollen wir dafür sorgen, dass man das machen kann -, oder dann bläst man die Übung ab. Aber dieses tropfenweise Verabreichen von einer Million Franken jedes Jahr rettet die Swissmetro, ihre Idee und die Chance auch nicht, die sie für den schweizerischen Export und für die Forschung hier bedeuten kann.